11/25/2011
Die Piratenpartei (auf Papier)

Heute erscheint im Bloomsbury Verlag der Essayband "Die Piratenpartei. Alles klar zum Entern?", der mit Texten von Juli Zeh, Katja Kullmann, Julia Schramm, Frank Schirrmacher und vielen anderen einen umfassenden Reader ergibt - nicht nur für Politikwissenschaft studierende Schwestern, bloggende Brüder, sondern sicherlich auch für Omas oder eure Affären eine spannende Beigabe für den Adventskalender oder den Geschenketurm unter dem Tannenbaum.

Das Buch wird von Friederike Schilbach herausgegeben. Im Pressetext heißt es:

Wer sind sie? Was wollen sie? Und warum sind sie so erfolgreich? Diese Fragen haben sich alle gestellt, als die Piratenpartei bei den Berliner Wahlen im September 2011 mit überraschenden 8,9 Prozent der Stimmen erstmals in ein deutsches Parlament einzog. Was haben die Piraten den etablierten Parteien voraus? Sind sie die neuen Grünen? Oder doch nur eine politische Modeerscheinung? Was erzählt ihr Erfolg über unsere Zeit, unsere Gesellschaft, über Kommunikation? Und werden wir die nächsten Jahre, wenn wir über Politik reden, immerzu romantische Metaphern aus der Welt der Seeräuber und Freibeuter bemühen? Erste Antworten gibt es in diesem Band.

Mein Text ist vorab bei Telepolis erschienen. Wer es angenehmer findet ihn hier zu kommentieren, ist dazu herzlich eingeladen.

Bestellen könnt ihr das Buch z.B. hier.



Endlich normale Menschen.
Eine binär codierte Geschlechtergerechtigkeit ist der Piratenpartei zu wenig

Für den Ruf der Piraten rollten Presse und die politische Klasse nach dem Wahlerfolg in Berlin den blutroten Teppich aus. Viele der hämischen und unreflektierten Kommentare, die sich an die junge Partei richteten, signalisierten vor allem eines: Angst. Angst vor den Eichhörnchen, Furcht vor den als Frauen oder Männer sozialisierten Menschen, und Unsicherheit vor den Himbeer-Crémant trinkenden Politikbegeisterten, ganz ohne Augenklappen. Die Piraten, überrumpelt von satten 8,9 Prozent der Berliner Wählerstimmen, passten mit ihren nun zusätzlich erworbenen Beulen, Kanten und stolz geschwellten Brüsten in keine der Schubladen, die in Fernsehstudios und den übrigen Parteizentralen kurz nach den Hochrechnungen für Zwergenparteien bereitstanden. Die Schwachstelle der Partei war schnell ausgemacht: ein Mangel des Vitamin F: Frauen. Die Zufütterung für die Fraktion im Abgeordnetenhaus würde zu spät kommen. Unter den 15 neuen Abgeordneten befand sich nur eine Piratin. Im Kommentarhagel von Medien und politischen Gegnern, die sich redlich bemühten, den politischen Zusammenschluss mit dem Etikett Männer-und Machopartei stumm zu kleben, erstickten die Botschaften und betrachtenswerten Aspekte des Wahlerfolges der Partei zunächst. Piratinnen, Frauenquote, Sexismus, Patriarchat – all diese Wörter dominierten die mediale Berichterstattung, die politische Häme, die Nutzerkommentare in Blogs, sozialen Netzwerken und Berliner Kneipen. Obgleich die Piraten ihre Landesliste mit wenig Genderbewusstsein gestaltet hatten: Durch diesen Fehler taten sie gleichsam den feministischen Debatten in Deutschland einen Gefallen. Denn Feminismus ist immer noch ein Nischenthema, das von vielen Medien und in etablierten Parteien nur mit Pinzette und in Hinterzimmern ange fasst wird. Auf der Tagesordnung und auf Titelseiten spielt Geschlechtergerechtigkeit selten eine Rolle, noch dünner ist das fundierte Wissen, wirklich mutige politische Forderungen hört man innerhalb des etablierten Parteiensystems selten.

Das Parteiprogramm der Piraten verzeichnet eine progressive, radikalfeministische Geschlechterpolitik. Setzen die Piraten ihren politischen Erfolg fort, können und müssen sie einen feministischen Fortschritt über ihre Positionen stärken und Geschlechterthemen offensiv im politischen System verankern. Denn etablierte Parteien kommen in Gleichstellungsfragen oftmals nicht über weißen Mittelschichtsfeminismus hinaus. Das große Thema der Frauenquote, das von außen nun auch an die Piratenpartei herangetragen wurde, steht dabei symbolisch für das einfältige Verständnis von Geschlechterpolitik und vor allem von Geschlecht. Von lediglich zwei biologischen Geschlechtern auszugehen und entlang von zwei starren Variablen Politik und Gesellschaft gestalten zu wollen, bleibt hinter aktuellen gesellschaftlichen und feministischen Debatten weit zurück.

So schreiben die Piraten in ihrem Parteiprogramm: »Fremdbestimmte Zuordnungen zu einem Geschlecht oder zu Geschlechterrollen lehnen wir ab. Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung ist Unrecht. Gesellschaftsstrukturen, die sich aus Geschlechterrollenbildern ergeben, werden dem Individuum nicht gerecht und müssen überwunden werden.« Sie fordern darin unter anderem, den Zwang zum geschlechtseindeutigen Vornamen abzuschaffen.

Auf theoretischer Ebene haben die Mitglieder der Piratenpartei vorgearbeitet. Sie legen ein digitales Fundament für eine neue Geschlechterdemokratie, die die Grenzen von zweigeschlechtlichem Denken sprengen soll und Menschen als Individuum betrachtet – nicht nur als Männer und Frauen. Als Rechtfertigungsversuch nach der Berliner Wahl hieß es aus den Reihen der Piraten, das Ideal eines Umgangs miteinander sei »post-gender«, was heißen soll, dass biologisches Geschlecht innerhalb der Partei und in der Gesellschaft keine Rolle mehr spielen soll. Dass ihre Gemeinschaft über die Problematik sozial gefestigter Geschlechterrollen bereits hinweg sei, sehen die Piraten selbst kritisch. Denn was in der Theorie avantgardistisch und sexy klingt, gestaltet sich in der Praxis holprig und fern von eleganter Umsetzung. Denn in der Außensicht bedeutet post-gender bei den Piraten noch, dass ein einziges Geschlecht dominiert: die Männer. Von Frauen, Transsexuellen und einem vielfältigen Genderverständnis finden die Suchenden nur zart schimmernde Spuren. Dominante Strukturen, aus denen Männer als Gewinner hervorgehen, scheinen auch innerhalb der freiheitlich denkenden Jungpartei wirkmächtig zu greifen. Die Quote von Frauen, die offizielle Ämter der Partei besetzen, ist verschwindend gering.

Doch die Piraten und Piratinnen, die sich gegen den Quotendruck von außen zur Wehr setzen, demonstrieren auf diese Art eine fortschrittliche Haltung gegenüber Geschlechtergerechtigkeit. Eine Frauenquote, so argumentieren sie, reproduziere Heteronormativität, unterscheide nur zwei Geschlechter und sei in Wahrheit das Zeichen von Scheu vor tiefer greifendem gesellschaftlichen Wandel. In der Tat hat eine Geschlechterquote in anderen Parteien auch bis heute noch nicht dazu geführt, dass Frauen gänzlich gleichberechtigt in führenden Positionen vertreten sind, dass »Boys Clubs« der Vergangenheit angehören und die Gemeinschaft der politischen Amtsträger vielfältig ist.

Die Mitglieder der Piratenpartei jedoch machen die politische Klasse nun unabhängig ihres Geschlechts vielfältiger und demokratischer. Denn sie begeistern Menschen dafür, sich aktiv politisch zu beteiligen, die es vorher nicht getan haben. Ja, die Piraten haben einen Teil dazu beigetragen, dass Frauen, die zuvor keine politische Heimat hatten, sich nun engagieren. Anstelle von Juristen und Lehrern schreiben nun Nerds, Studenten und Arbeitslose Parteiprogramme. In Berlin mobilisierten sie Nichtwähler, und Erstwähler entschieden sich bewusst für eine Partei, die ihre Generation und Anliegen repräsentiert. Aus einer feministischen Perspektive leisten die Piraten daher einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung des Politikbetriebs, denn zu den Zielen des Feminismus gehört mittlerweile nicht nur die Gleichberechtigung von Frauen, sondern die Stärkung der Stimmen von all denjenigen Gruppen, die in Gesellschaft und Politik wenig Gehör finden. Die Partei diskutiert dabei offen darüber, dass sie mehr da für tun muss, alle Menschen, für die sie sprechen möchte, in die politische Arbeit einzubinden.

Noch ist die Piratenpartei eine Partei, deren Kurs vor allem von gut ausgebildeten, weißen Männern bestimmt wird. Doch bereits jetzt finden sich erste Ansätze, diese Mitgliederstruktur aufzubrechen. Frauen in der Piratenpartei weisen zu Recht darauf hin, dass der Erfolg und Wertigkeit im politischen Engagement sich nicht über die Vergabe von offiziellen Parteiämtern messen lassen. Die Partei, die sich als eines ihrer Hauptziele gesetzt hat, transparent zu arbeiten, sollte daher nun sichtbar machen, dass Politik aus weit mehr besteht als öffentlichen Sprecherpositionen. Die Piratenpartei könnte die Wertschätzungskultur in der Politik neu prägen und Parteistrukturen anders gestalten. Dass ihre Positionen vornehmlich über das Internet erarbeitet werden, ist ideale Ausgangslage, um zu zeigen, dass Parteien mehr sind als ihre Vorsitzenden. Denn in kollaborativ geschriebenen Programmen, Anträgen, in Blogs und Tweets können Interessierte leicht verfolgen, dass Politik ein Werk von vielen ist. Neben den Inhalten kann die Piratenpartei nun außerdem zeigen, welche Personen sie erarbeiten, diskutieren und verbreiten. Politische Ideen können über Autorenschaften mit mehr Leben gefüllt werden, als mit dem halbanonymen Stempel eines Parteivorstandes, der einen großen Teil der Mitarbeiter verschleiert.

Die Piraten begreifen sich als einen Zusammenschluss, der auf die Individualität seiner Mitglieder Rücksicht nimmt und diese fördert. In der Konsequenz hieße das, die Vielfalt und Individualität der verschiedenen Persönlichkeiten in der Partei an möglichst vielen Stellen abbilden zu wollen – auch in der öffentlichen Darstellung. Eine neue Repräsentationslogik kann in diesem Zusammenhang bedeuten, stärker zu betonen, was im Netz schon praktiziert wird: Jedes Mitglied der Partei kann mitarbeiten und öffentlich sprechen. Politisch Interessierte, die im Internet das Geschehen in und um die Piratenpartei herum verfolgen, wissen daher auch, dass es nicht nur viele aktive Frauen gibt, die sich engagieren, sondern viele verschiedene Menschen, die nicht dem Stereotyp des männlichen Nerds entsprechen, der in der medialen Darstellung dominiert. Anonyme Nutzernamen ohne eindeutige Geschlechtszugehörigkeit ermöglichen Diskurse, in denen die Be teiligten ihre Rollen frei von typisch weiblichen oder männlichen Kommunikationsmustern finden können. Die Piraten müssen nun einen Weg finden, die Art ihrer demokratischen Kultur sichtbar zu machen und daraus heraus Einladungen zu formulieren an Menschen, die schon das Wort »Parteipolitik« in die Flucht schlägt. Eine offene politische Kultur kann darauf verzichten, Frauen in Parteiämter zu scheuchen. Die Aufgabe ist größer. Die Piratenpartei muss zeigen, dass jeder, der etwas zu sagen hat, Zuhörer findet, Einfluss nehmen kann und Wertschätzung erfährt. Wenn hohe Ämter geschwächt und die Mitarbeit »normaler« Mitglieder stärker anerkannt wird, könnte die Partei typischen Strukturen entgegenwirken und Politik für diejenigen Menschen attraktiv machen, die auf Macht, das Recht der Lauteren und Rampenlicht wenig Wert legen. Schafft es die Piratenpartei, sich von anderen Organisationen vor allem durch ihre Arbeitsweise und Machtstrukturen zu unterscheiden, wäre sie geschlechterpolitisch ein weitaus größerer Gewinn, als eine Partei mit einer paritätischen Quote.

Genderbewusstsein, Sensibilität gegenüber Diskriminierungen und der Willen, jeweils die wirksamste Lösung zur Bekämpfung von Benachteiligung und gesellschaftlichen Schieflagen zu finden, schlafen mit Einführung von Quoten ein. Eine Quote kann immer nur ein Anfang sein. Die Piratenpartei scheint noch jung, aufgeweckt und chaotisch genug, um andere Wege zu finden. Vor allem nicht einzelnen Frauen oder einzelnen Männern Entscheidungen zu überlassen, scheint hier ein Weg zu sein. Was Marina Weisband, die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, im Oktober über ihren Twitter-Account verlauten ließ, stimmt hoffnungsvoll: »Bisherige Erfahrung nach fast 6 Monaten im Amt: Alles, was ich mit der Öffentlichkeit gemeinsam entscheide, wird gut.«

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11/18/2011
Netzfeminismus

"If women could share stories, they would find patterns. They could be allies instead of rivals."

Der Geist der Zeit scheint seltsam unbewegt. Verschreckt ist er, durch den galoppierenden technologischen Wandel, der nach einem Gegengewicht verlangt, um die Welt zu entschleunigen. Nicht bändigen, gar anhalten und die Uhr um Minuten, Tage und Jahre zurückdrehen wollen manche diese Zeit, deren Puls doch gerade erst beginnt zu schlagen. Wir leben im Backlash.

B wie Betreuungsgeld, B wie nur mit Vitaminen, C wie Zukunft. Und noch ein B: Bestseller. In einem eben solchen – "Generation Ally"– erzählte die Autorin Katja Kullmann 2002 von Emanzipation und Gleichberechtigung von Frauen zur Jahrtausendwende. Ihre Bestandsaufnahme lässt die Leserin zurück mit dem Gefühl, dass Frauen nur noch eine flache Treppenstufe auf einem bequemen Absatz lässig heraufspringen müssten, um dem Feminismus die Wange tätscheln zu können: “Geschafft!” Kullmann zeichnete vor zehn Jahren eine Gesellschaft von morgen, die jedoch heute hektisch ein paar kühne Schritte zurückgetrippelt ist. Freiheit ist uns zu aufregend. Im Jahr bevor Kullmanns Buch erschien, schloss der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder eine freiwillige Vereinbarung zwischen Bundesregierung und der Wirtschaft, um den Frauenanteil in Spitzenpositionen zu steigern. Wir kennen das magere Ergebnis zehn Jahre später. Ebenso kennen wir das, was die zuständige Frauenministerin im Jahr 2011 will: eine freiwillige Vereinbarung, die "Flexiquote".

Das Bestreiten von sexistischen, dominanten Machtverhältnissen, eine Frauenministerin, die niemals Feministin sein möchte (Für wessen Rechte kämpft sie dann?) und somit den Begriff stigmatisiert, eine idyllische Idee vom Familienbild der 50er Jahre, die Verharmlosung, das Ausblenden, die Erotisierung von sexueller Gewalt – all das sind klare Indikatoren für einen antifeministischen Backlash. Die gewählten Beispiele stammen alle aus diesem Jahr. Derweil wird Angela Merkel als mächtigste Frau der Welt gehandelt. In Medien und Politik jedoch wird diese gesellschaftliche Entwicklung als Randnotiz verniedlicht. Für Frauen – aber auch für Männer, die stereotypen Rollenmustern nur schwierig entkommen – wirkt sie diskriminierend, sie frustriert, sie ist armutsgefährdend oder bedroht sogar Leib und Leben.

Katja Kullmanns Buch war nur eines von vielen populären Werken, das jüngere Autorinnen in den vergangenen zehn Jahren zum Feminismus geschrieben haben. In einem ZEIT-Dossier forderten 15 Frauen 2006: “Wir brauchen einen neuen Feminismus!”. Dann erschinenen “Die neue F-Klasse” (2007) von Thea Dorn, “Wir Alphamädchen” (2008) von Barbara Streidl, Susanne Klingner und Meredith Haaf, der Roman “Bitterfotze” (2009), “Herrschaftszeiten!” (2009), ein Sammelband mit Texten von 85 Autorinnen oder “Schwestern: Streitschrift für einen neuen Feminismus” (2009) von der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin, um nur einige zu nennen. Meist adressiert an Frauen und Männer, immer mit der Botschaft, etwas zum Besseren ändern zu wollen, immer mit einem Vorgeschmack darauf, wie die Geschlechtergerechtigkeit aussehen könne, die nur ein halbes Buch weiter schon zum Greifen nahe sei.

Hat dieser "neue Feminismus" nur ein paar Bücher und Titelgeschichten hervorgebracht, aber keine nennenswerten Fortschritte? Gibt es aus diesem Grund keine lauten neuen Stimmen, die heute mit Einfluss für feministische Ziele sprechen? Was hat die Frauenbewegung der 70er-Jahre anders gemacht? Ja, könnte man sogar etwas von Alice Schwarzer lernen?

Die Gleichberechtigung, so wie Feministinnen, so wie progressiv denkende Menschen sie sich vorstellen, ist noch nicht zu spüren. Da ist die Wut. Sie entlädt sich, wie andere Themen, die von Medien, Politik und Gesellschaft marginalisiert werden, im Internet. Denn hier organisieren sich heute politische Bewegungen – bevor sie beginnen auf der Straße zu wirken. Geboren ist der "Netzfeminismus".
Eine neue Spielart der Frauenbewegung ist der Netzfeminismus nicht. Das Kind wurde abermals zur Taufe getragen: nach Cyberfeminismus, feministischer Netzkultur, Popfeminismus, queer-feministischem Bloggen oder der “Girls On Web Society” ist Netzfeminismus nun ein neues Label, das Aktivist_innen in der digitalen Welt näher zusammenbringen könnte. Vielleicht ist der Begriff sogar die Chance, ein Wort, das bei vielen Menschen negative Assoziationen hervorruft, endlich aufzubrechen und mit neuem Leben zu füllen.

Bei der Netzpolitik hat es ähnlich funktioniert: sie gilt als modernes Politikfeld, das erst an nachgeordneter Stelle in Parteihänden liegt, aber vor allem ehrenamtlich und engagiert von einer Vielfalt von Beteiligten bearbeitet und vorangetrieben wird. Politik ist dröge, Netzpolitik ist sexy. Politiker tragen graue Anzüge und beige Kostüme, Netzpolitker tragen Hoodies und High Heels.

Netzfeministinnen geht es jedoch nicht darum, einen "besseren" Feminismus zu machen als die Frauenbewegung, die von älteren Generationen getragen wurde. Gemäß der Sphäre, in der sich der Netzfeminismus gerade entwickelt, ist er als offene Plattform anzusehen. Sie zeichnet sich an erster Stelle durch Öffnung und Einladung aus, nicht durch Abgrenzung. Er hat kein Hauptquartier, keinen Vorstand, kein Statut – denn diese politische Bewegung harrt nicht auf einer Stelle aus. Vor allem kann das Netz Frauen aus verschiedenen feministischen Strömungen zusammenbringen: hier diskutieren Frauen jeder Altersgruppe. Der Netzfeminismus bringt aber vor allem Menschen zusammen, die bislang keinerlei feministisches Netzwerk hatten – denn abseits des Internets gibt es insbesondere für junge Menschen kaum Orte, es gibt kaum Medien, an denen Geschlechtergerechtigkeit Gewicht hat und differenziert diskutiert werden. Seit Jahrzehnten wachsen Jugendliche auf mit Alice Schwarzer als Verkörperung der Frauenbewegung, mit Emanzenklischees, mit der Gleichberechtigungslüge. Viele von ihnen, die für die Themen privat sensibilisiert wurden, stoßen in sozialen Netzwerken und Blogs das erste Mal auf andere, die eine ähnliche Wut haben, ähnliche Ziele, Orte an denen sie merken: “Ich bin nicht verrückt, andere denken genauso wie ich.”

Dass viel mehr Frauen und Männer Meinungen zu feministischen Themen haben und kundtun, kann über soziale Netzwerke heute besser sichtbar gemacht werden. Das Zufallsprinzip, über das im Web Nutzerinnen und Nutzer auf Themen stoßen, hilft feministischen Anliegen hier zusätzlich. Vor zwei Wochen zum Beispiel, schrieben unzählige Menschen ihre feministische Wunschliste in Form eines Tweets auf: über das Hashtag #FeministWishList ergab sich eine endlos lange Liste mit Forderungen und Wünschen mit globaler Perspektive. Out ist der Feminismus noch lange nicht, er wird gerade viral!

Und so schwappt der Feminismus nicht in der vierten oder fünften großen Welle durch das Datenmeer, sondern in vielen kleinen Wellen, mit Wind und Stürmen durch das Netz in viele neue Winkel. Onlineaktivismus ist wirkungsvoll. Denn Geschlechtergerechtigkeit lässt sich nicht alleine über Gesetzesänderungen erreichen – vor allem dann nicht, wenn die Politik zu feige ist.

Gleichberechtigung beginnt mit den Abbau von Stereotypen, erneuerten Wertevorstellungen und Haltungen. Ein reger Netzdiskurs kann für die feministische Arbeit, die viele verschiedene Gruppen seit Jahrzehnten auch offline leisten, eine starke Ergänzung sein. Denn Onlineaktivismus ist mehr als Webseiten, Tweets und Klicks: er verändert Bewusstsein, schafft Aufmerksamkeit und übt Druck auf Entscheidungsträger aus.

"Feminist blogs and online advocacy organizations can develop the next generation of feminist leaders, rapidly mobilize readers to hold corporations accountable, put pressure on lawmakers and spur local coalition-building—at an unprecedented scale."

(aus: You Are the NOW of Now!' The Future of (Online) Feminism)

Für diese ehrenamtliche Arbeit ist es jetzt wichtig, dass Netzfeministinnen Bündnisse schließen, neue Themen besetzen und dass die Arbeit finanziert werden kann. Denn Engagement, das allein von Freiwilligen geleistet wird, bricht mit einer der Prämissen des Feminismus, wenn es nur von privilegierten Menschen erbracht werden kann, die es sich leisten können, in ihrer freien Zeit politisch aktiv zu sein.

Netzpolitik ist derzeit en vouge, das Verständnis für die digitale Gesellschaft gilt als eines der Heilsversprechen, um junge, gebildete Wählerschichten zurückzugewinnen. Politikerinnen und Politiker umgarnen netzpolitische Aktivisten wie eine Horde frühlingsbeflügelter Kaninchen. Würden sie das Netz tatsächlich kennen, hätten sie auch den Feminismus schon längst entdeckt.

Bildungschancen, Breitbandausbau, Betreuungsplätze anstatt Betreuungsgeld, Selbstbestimmung, Selbstständigkeit und prekäre Arbeit – wer die Netzfeminist_innen aus der netzpolitischen Bewegung herausrechnet, braucht nur noch ein hellbeiges Telefon mit Wählscheibe, um mit einer Handvoll übrig Gebliebener künftig in Kontakt zu bleiben.


Der Text ist zunächst erschienen bei der FAZ.

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